Nicht so verzagt, Herrschaften! – Eine Agenda der ökologischen Modernisierung für Jamaika

Im Klimaschutz könnte Jamaika eine inhaltliche Klammer finden. Es geht nicht nur um Umweltschutz sondern auch darum, den Anschluss an die technologische Innovation zu behalten, Wirtschaft und ländliche Räume zu stärken. Allerdings müssten dafür die Verhandler den Wahlkampfmodus hinter sich lassen. Weiterlesen


Das Mandat für die ökologische Transformation

Der Streit um Energiewende und Klimaziele in den Sondierungen zeigt, wie weit CDU, CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen inhaltlich auseinanderliegen. Eine Jamaika-Koalition wird den Klima­schutz nur dann wieder auf die Spur setzen können, wenn sich die gesell­schaft­lichen Mehr­heiten für Kohle­ausstieg und Klima­schutz auch in parlamentarische Mehrheiten im Bundes­tag übersetzen. Wie kann das gelingen? Weiterlesen



Landesgrüne im Wandel: Neue Koalitionskonstellationen und beginnender Generationenwechsel

Die jüngsten Landtagswahlen verändern die Koalitionslandschaft in Deutschland, neue Konstellationen wie Jamaika in Schleswig-Holstein durchbrechen tradierte Muster. Im föderalen Kontext verändert sich durch die neue Vielfalt bspw. die Koordination der Landesregierungen im Bundesrat. Ein Blick auf die sich ändernden Koalitionskonstellationen, damit verbundene Folgen und erste Anzeichen eines Generationswechsels auf Landesebene bei Bündnis 90/Die Grünen. Weiterlesen


Die G-Länder – Grün Regieren für die ökologische Modernisierung

Im Dezember 2016 hat die Heinrich-Böll-Stiftung die Studie Grün Regieren veröffentlicht, in der die Regierungserfahrungen der Grünen analysiert werden. Die Studie gibt Antworten darauf, wie sich die Grünen mit ihren Koalitionspartnern organisieren, um effektiv zu regieren. Die Stärke der derzeit 10 G-Länder im Bundesrat und ihre Koordination in der föderalen Arena, war ein weiterer Schwerpunkt der Studie. Seit der Veröffentlichung hat sich einiges getan, weshalb die Studie im Laufe des Jahres mit mehreren Blogbeiträgen und einer zweiten Auflage ein Update erhält. Außerdem ist derzeit eine zweite Studie in Arbeit, welche den Fokus auf die Erfolge der Grünen in ihrer Kernkompetenz – der Ökologie – legt.

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Anfangs mussten sie Lehrgeld zahlen

Derzeit bin ich viel unterwegs, um die Studie Grün Regieren hierzulande, aber auch im Ausland vorzustellen. Zeit für eine Zwischenbilanz. Svenja Appuhn von der Stiftung Leben & Umwelt Niedersachsen hat mich im Interview danach gefragt, wie steil die Lernkurve für die Grünen war, welcher grüne Landesverband in Zeiten der Regierungsverantwortung der einflussreichste sei- und ob die Erfahrungen der deutschen Grünen auch auf deren Schwesterparteien im Ausland übertragbar seien. Weiterlesen


Trump manövriert die USA ins klimapolitische Abseits

Die USA steigen aus dem Klimaschutzabkommen von Paris aus. Die Ankündigung von US-Präsident Trump dürfte die Leugner des Klimawandels und die Nationalisten in seinem Umfeld erfreuen. Doch der Ausstieg schadet nicht nur dem Klima, sondern auch den Vereinigten Staaten selbst. Ihr Päsident manövriert sie ins klimapolitische Abseits, wie ich in diesem Interview mit dem Deutschlandfunk erläutere. Weiterlesen




Dornröschenschlaf in der Schweiz

Am 21. Mai stimmen die Schweizer über die Energiestrategie 2050 ab – ein zwischen allen Parteien ausgehandeltes Gesetzespaket. Sie ist ein wichtiger Schritt zum Umbau der eidgenössischen Energieversorgung – weg von Atom und den fossilen Energien, hin zu den erneuerbaren Energien und Effizienz in der Stromversorgung, für klimaverträgliche Gebäude und eine moderne Mobilität. Weiterlesen


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