Die G-Länder – Bündnis 90/Die Grünen in der föderalen Arena

Update: die Studie ist inzwischen hier veröffentlicht.

Die Grünen haben über die letzten zehn Jahre einen enormen Zuwachs an Regierungsverantwortung erfahren. Mittlerweile regieren sie in zehn Landesregierungen in unterschiedlichsten Koalitionskonstellationen mit und stellen mit Winfried Kretschmann gar einen Ministerpräsidenten. Auch wenn sie im Bundestag seit 2005 die Oppositionsbänke drückt, ist die Partei zu einem relevanten Akteur in der föderalen Arena und der Bundesgesetzgebung geworden. Aktuell benötigt die Große Koalition im Bund für eine Mehrheit im Bundesrat die Zustimmung von mindestens drei der so genannten „G-Länder“.

Durch meine Tätigkeiten als Mitarbeiter in der grünen Bundestagsfraktion zu Zeiten von Rot-Grün (1998-2005) und zwischenzeitlicher Leiter des Grundsatzreferates des baden-württembergischen Staatsministeriums habe ich praktische Einblicke in das Regieren von Koalitionen auf der Bundes- und Landesebene gewonnen. Mit meinem Hintergrund als Politikwissenschaftler treibt mich die Frage um, wie denn eigentlich die Grünen regieren: Welche Ministerien verantworten die Grünen in den G-Ländern und wie lässt sich deren Auswahl erklären? Wie regieren sie in den unterschiedlichen Koalitionen? Nutzen sie klassische Elemente des informellen Regierens wie zum Beispiel Koalitionsausschüsse? Und wie organisieren sich die Grünen eigentlich zwischen den Ländern und den Spitzen der Bundespartei und Bundestagsfraktion? Welche Strukturen zur parteiinternen Abstimmung haben sich über die letzten Jahre herausgebildet, um die Bundesgesetzgebung (u.a. im Bundesrat) in Zeiten unterschiedlichster Koalitionskonstellationen zu beeinflussen? Was hat es also mit diesem G-Kamin auf sich und welche Akteure spiel(t)en dabei eine zentrale Rolle?

Im Frühjahr 2015 habe ich mir das Ziel gesetzt, Antworten auf diese Fragen zu finden. Aus der fluxen Idee wurde ein Konzept, aus dem Konzept ein Projekt. Um die Fragen zu beantworten, soviel war schnell klar, musste ich mit den grünen Protagonisten sprechen. Ein halbes Jahr später ging es los. Zwischen September 2015 und April 2016 habe ich mehr als 40 grüne Spitzenpolitiker und Mitarbeiter in Leitungspositionen in Partei, Fraktion und Regierung in den zehn G-Ländern sowie im Bund interviewt.

Gerade bin ich dabei das Material auszuwerten. Die Heinrich-Böll-Stiftung, die das Projekt dankenswerterweise unterstützt, wird bald eine erste Zusammenfassung der Ergebnisse meiner Recherchen veröffentlichen. Stay tuned!

 

Die Studie ist auf boell.de veröffentlicht. 

 

Bildnachweis: © Harry Weber/gruene.de (CC BY 3.0)


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