Do parties matter? Die Grünen und die Energiewende

Deutschland gilt beim Umbau seiner Energieversorgung als internationaler Vorreiter. Zwischen Flensburg und Garmisch-Partenkirchen werden die erneuerbaren Energien in hohem Tempo ausgebaut. Dabei möchte man meinen, dass andere Länder eine nicht weniger gute Startposition für eine eigene Energiewende haben. Was sind also die Gründe, dass ein Land wie die Vereinigten Staaten im Vergleich zu Deutschland beim Ausbau der Erneuerbaren deutlich hinterherhinkt? Immerhin haben die USA hervorragende natürliche Ressourcen, starke Forschungsinstitute und eine kreative Unternehmenskultur. All dies sollte den raschen Umstieg auf erneuerbare Energien begünstigen. Do parties matter? ist eine der Grundsatzfragen, die die Politikwissenschaft immer wieder aufs Neue zu beantworten versucht. Waren (und sind) also die deutschen Grünen ein wichtiger Faktor dafür, die Energiewende auf den Weg zu bringen?

 

41mRWUFLkGLFür das Buch Environmental Sustainability in Transatlantic Perspective von der University of Virginia habe ich versucht, diese Frage zu beantworten. Es ist lesenswert, weil es Stimmen von beiden Seiten des Atlantiks und aus unterschiedlichsten Disziplinen zusammenbringt. So erschien mein Kapitel neben Beiträgen zu technischen, ökologischen und politischen Chancen und Herausforderungen auf dem Weg in eine nachhaltige Gesellschaft. Zu den Autoren zählen u.a. Michael Mehling vom MIT, George Maue von der deutschen Botschaft in Washington DC (Transatlantic Climate Bridge) und Dale Medearis, der seit über 20 Jahren in der transatlantischen Politik unterwegs ist.

Zurück zur ursprünglichen Frage: wie groß ist der Anteil der Grünen an der Energiewende? Sehr groß, wenn ich dem Urteil vieler meiner US-amerikanischen Freunde – „you’ve got a parliamentary system and the Greens which makes a huge difference!“ – trauen darf, die mit einem gewissen Neid auf die parteipolitische Landschaft und das Debattenniveau in Deutschland und anderen westeuropäischen Ländern schauen. Etliche sozio-ökonomische und kulturelle Faktoren begünstigen, dass die Energiewende ausgerechnet in Deutschland in dieser Form und Robustheit vorangetrieben wird. Aber in der Tat spielt auch das politische System – der Föderalismus und das Mehrparteiensystem, das einer ursprünglich vergleichsweise kleinen Partei ermöglicht hat, die Agenda zu beeinflussen und voranzutreiben – eine zentrale Rolle.

Wäre die Energiewende also ohne die Grünen jemals eingeleitet worden? Sicher ja. Wäre sie ähnlich ambitioniert und umfassend angegangen geworden? Auf keinen Fall. Schaut man sich die Wegmarken der Energiewende an, lässt sich die grüne Handschrift daran klar erkennen. Heutzutage ist der Atomausstieg und der Umstieg auf erneuerbare Energien (mit wenigen Ausreißern) parteiübergreifender Konsens. Die Unterschiede liegen vor allem darin, wie ehrgeizig und wie demokratisch (Bürgerenergie oder Großkonzerne?) die Pläne umgesetzt werden sollen.  Aber es waren eben die Grünen, die in der rot-grünen Koalition (1998-2005) gegen den Widerstand von Union und Teilen der SPD die Weichen zum Umbau der Energieversorgung gestellt haben: den ersten Atomausstieg in Gesetzesform gegossen, eine umfassende ökologische Steuerreform durchgesetzt und das Erneuerbare-Energien-Gesetz, das weltweit dutzendfach kopiert wurde, aufgelegt. Diese großen Reformvorhaben haben den Weg für die Energiewende und den rasanten Ausbaupfad der erneuerbaren Energien im letzten Jahrzehnt geebnet.

Do parties matter? – vermutlich nicht so sehr wie sie es selbst gerne darstellen. Aber, so die These in meinem Kapitel, im Fall der Energiewende machen die Grünen eben einen entscheidenden Unterschied. Und das macht auch klar: eine energy transition Made in USA wird anders aussehen als unsere Energiewende.


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