Grün Regieren

Die Grünen haben über die letzten zehn Jahre einen enormen Zuwachs an Regierungsverantwortung erfahren. Mittlerweile regieren sie in elf Landesregierungen in acht unterschiedlichen Konstellationen und stellen mit Winfried Kretschmann einen Ministerpräsidenten. Auch wenn sie im Bundestag seit mehr als zehn Jahren die Oppositionsbänke drückt, ist die Partei zu einem relevanten Akteur in der föderalen Arena und der Bundesgesetzgebung geworden.

Aber wie geht das eigentlich, gut regieren? Die Studie Grün Regieren. Eine Analyse der Regierungspraxis von Bündnis 90/Die Grünen [PDF] gibt Antworten auf diese Frage. Sie beleuchtet  das Handwerk demokratischer Politik, das die Grünen im Regierungsalltag anwenden. Für die Studie wurden vier Dutzend Interviews mit grünen Spitzenpolitker*innen und Berater*Innen geführt. Sie wirft einen Blick hinter die Kulissen des Regierens und leistet damit einen originären Beitrag zur Analyse informeller Entscheidungsprozesse in Koalitionen und Parteien.

Die Ergebnisse zeigen, dass die Grünen erfolgreich informelle Strukturen aufgebaut haben, um das komplexe Geschäft der Bund-Länder-Abstimmungen zwischen ‚G-Ländern‘ und Bundesgrünen zu leisten. Die Partei schließt damit zu CDU/CSU und SPD auf, die vergleichbare Strukturen seit Jahrzehnten nutzen. Sichtbarster Ausdruck der grünen Professionalisierung sind der G-Kamin und die G-Koordination, dem Maschinenraum grüner Politik in der föderalen Arena.

 

Die Studie wurde mit Unterstützung der Heinrich-Böll-Stiftung erstellt und kann hier bestellt werden. Eine englische Übersetzung ist für 2017 vorgesehen.

Die Studie in den Medien: