The Winner Takes It All

Wer erinnert sich noch an die 2000er Wahl? Damals hat der demokratische Kandidat Al Gore die meisten Stimmen erhalten. Trotzdem hat er die Wahl verloren. Sieger war George W. Bush. Grund dafür war und ist das Wahlsystem. Bush hatte zwar nicht die Mehrheit der Bevölkerung (popular vote) hinter sich, wohl aber die Mehrheit im Electoral College.

Die so genannten Swing States wie Ohio sind so umkämpft, weil sie das Zünglein an der Waage sind und im Electoral College alle Stimmen dieses Staates nach dem Prinzip the winner takes it all vergeben werden. Wahlkampfauftritte in Kalifornien schenken sich Obama und Romney hingegen, weil der Staat als sicher demokratisch geht und folglich dessen Stimmen komplett an Obama gehen.

Auch zu dieser Wahl rückt das ominöse Electoral College wieder in den Fokus. Der Wahlausgang kann so eng werden, dass ein ähnliches Szenario wie 2000 denkbar ist. Auch deshalb, weil drei Wahlmänner erklärt haben, sie würden nicht dem Votum ihres Bundesstaates folgen, sondern ihren eigenen Favoriten Ron Paul wählen.

In einer fairen Demokratie sollte jede Stimme gleich viel zählen. One person, one vote. (Und statt dienstags sollte an einem Sonntag gewählt werden.) In den USA ist das nicht der Fall:

Seit ewig und drei Tagen wird über das Für und Wider des Electoral College gestritten. An Kritik mangelt es nicht. Seine Befürworter argumentieren, was auch heute in vielen Schulen gelehrt wird: das Electoral College diene dem Schutz und den Interessen der kleinen Bundesstaaten. Das mag zutreffen. Es hört sich aber vor allem viel besser an als der eigentliche Grund: die Sklaverei.

Denn die Regeln des Electoral College wurden zur Zeit der Sklaverei festgelegt. Die Vertreter der dünn besiedelten Südstaaten fürchteten, dass der bevölkerungsreiche Norden in Wahlen die Abschaffung der Sklaverei einleiten würde. Der Süden ließ sich seine Zustimmung zum Wahlsystem teuer abhandeln. Nach dem Kompromiss wurden zur Berechnungsgrundlage, wie stark einzelne Bundesstaaten im Electoral College repräsentiert sein sollten, Schwarze als 3/5 Personen hinzugezählt. Grotesk, denn natürlich durften die Sklaven nicht wählen:

Die politischen Hürden, das Electoral College zu ändern oder gar abzuschaffen, sind extrem hoch. Auf leisen Sohlen hat sich dennoch in den letzten Jahren eine Reform auf den Weg gemacht, die Chancen auf Realisierung hat. Die National Popular Vote Interstae Compact ist ein Vorstoß mehrerer Bundesstaaten, die sich dazu verpflichten, ihre Stimmen zum Electoral College nicht mehr dem Gewinner ihres Bundesstaates, sondern dem oder der Kandidatin mit den meisten Stimmen US-weit zu geben. Dies hätte zur Folge, dass sich die Kandidaten nicht mehr auf die Swing States konzentrieren würden. Dann würde sich auch der Wahlkampf in Kalifornien und anderswo lohnen!

Rechtzeitig vor der Wahl ist ein neuer Film zum Thema rausgekommen. Ich weiß nicht, ob und wann Electoral Dysfunction auch in Deutschland zu sehen ist. Falls ja, es lohnt, einschalten!


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